Vorlesung Staatsrecht I – Staatsgrundlagen, Staatsorganisation

Prof. Dr. Christoph Gröpl

Zeit:	Do., 8:15–11:00 Uhr
Ort:	AudiMax
Beginn:	20.10.2011
Zielgruppe:	ab 1. Fachsemester
Voraussetzung:	keine
LP / CP:	6 / 4,5
Ergänzende Materialien:	siehe unten

Die Vorlesung Staatsrecht I (Staatsgrundlagen, Staatsorganisation) gehört zu den unabdingbaren Basisveranstaltungen im öffentlichen Recht und darüber hinaus. Nach Veranschaulichung der Aufgaben einer Staatsrechtsordnung vermittelt die Vorlesung die notwendigen Kenntnisse zum Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere zu den Staatsgrundlagenbestimmungen (Demokratie, Rechtsstaat, Republik, Sozialstaat, Bundesstaat). Ausführlich behandelt werden außerdem die Staatsfunktionen Gesetzgebung, Regierung und Verwaltung sowie Rechtsprechung und die damit verbundenen Staatsorgane. Gleichzeitig werden wichtige Verbindungslinien zum Europa- und Völkerrecht gezogen.

Hinweise zur Leistungskontrollklausur (LKK)

Die Leistungskontrollklausur zur Vorlesung Staatsrecht I wird voraussichtlich im Februar 2012 stattfinden und eine Bearbeitungszeit von 90 bis 105 Minuten haben. Der genaue Termin wird rechtzeitig vom Dekanat bekanntgegeben werden. Inhalt der Klausur kann der Stoff der gesamten Vorlesung sein. Vom Aufgabentypus her kann die Klausur Fragen zur Vorlesung und/oder einfache Fälle zum Staatsrecht I enthalten. Beides wird im Rahmen der Vorlesung und vor allem im Rahmen der vorlesungsbegleitenden Tutorien geübt werden.

Um Ihnen ein Vorstellung davon zu geben, mit welcher Art von Fragen Sie in der Leistungskontrollklausur zu rechnen haben, folgen Sie

– diesem Link zu Musterfragen und

– diesem Link zu Lösungsvorschlägen.

Bitte beachten Sie auch die Hinweise zu den Leistungskontrollklausuren.

Benötigte Gesetzestexte

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG)
Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG)
Parteiengesetz (PartG)
Bundeswahlgesetz (BWahlG)
Abgeordnetengesetz (AbgG)
Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GeschO BT)
Geschäftsordnung des Bundesrates (GeschO BR)
Geschäftsordnung der Bundesregierung (GeschO BReg)

Empfohlene Textsammlungen

Basistexte Öffentliches Recht: ÖffR, 13. Aufl. 2011, Beck-Texte im dtv (€ 12,90)*
Grundgesetz, 6. Aufl. 2011, Mohr Siebeck (€ 14,--)
Staats- und Verwaltungsrecht Bundesrepublik Deutschland (Textbuch Deutsches Recht), 50. Aufl. 2011, C.F. Müller (€ 15,95)
für "Profis": Sartorius I, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze, Loseblattsammlung (derzeitiger Stand: 97. EL, September 2011), Beck-Verlag (Grundwerk: € 35,--)

* In der "abgespeckten" Version (Grundgesetz: GG, 43. Aufl. 2011, Beck-Texte im dtv [€ 5,90]) ist das Bundeswahlgesetz nicht abgedruckt. Für die Leistungskontrollklausuren ist sie daher nicht ausreichend.

Literaturauswahl

Albrecht, Eike/Küchenhoff, Benjamin, Staatsrecht – Lehrbuch, 2. Aufl. 2011 (€ 19,80)
Bumke, Christian/Voßkuhle, Andreas, Casebook Verfassungsrecht, 5. Aufl. 2008 (€ 29,50)
Degenhart, Christoph, Staatsrecht I, 27. Aufl. 2011 (€ 21,95)
Gröpl, Christoph, Staatsrecht I, 3. Aufl. 2011 (€ 21,90)
Ipsen, Jörn, Staatsrecht I, 23. Aufl. 2011 (€ 22,--)
Katz, Alfred, Staatsrecht, 18. Aufl. 2010 (€ 23,--)
von Münch, Ingo/Mager, Ute, Staatsrecht I, 7. Aufl. 2009, (€ 25,--)
Sodan, Helge/Ziekow, Jan, Grundkurs Öffentliches Recht, 4. Aufl. 2010 (€ 32,--)
Stein, Ekkehart/Frank, Götz, Staatsrecht, 21. Aufl. 2010 (€ 24,--)
Zippelius, Reinhold/Würtenberger, Thomas, Deutsches Staatsrecht, 32. Aufl. 2008 (€ 25,--)

Zur Vertiefung

Badura, Peter, Staatsrecht, 4. Aufl. 2010 (€ 69,80)
Heimann, Markus/Kirchhof, Gregor/Waldhoff, Christian, Verfassungsrecht und Verfassungsprozessrecht, 2. Aufl. 2010 (€ 24,90)
Maurer, Hartmut, Staatsrecht I, 6. Aufl. 2010 (€ 22,50)

Gliederung

Die Gliederung der Vorlesung finden Sie hier.

Ergänzende Materialien im PDF-Format

(werden fortlaufend zu den jeweiligen Vorlesungsinhalten verlinkt)

Staat
Recht
Öffentliches Recht und Privatrecht; Staats- und Verwaltungsrecht
Verfassung: Funktionen, Autorität, Geschichte
Grundgesetz: Entstehungsgeschichte – deutsche Einheit – Saarland
Grundgesetz: Systematik
Verfassungstext und Verfassungsauslegung
Rechtswissenschaftliche Methode
Staatsgrundlagen – Staatsziele
Demokratieprinzip: Legitimation durch Repräsentation
Demokratieprinzip: Regierungssysteme in der Demokratie; Regierungssystem des Grundgesetzes
Demokratieprinzip: Wahlen; Wahlrechtsgrundsätze, insb. Gleichheit der Wahl
Demokratieprinzip: Wesensmerkmale der freiheitlichen Demokratie; Opposition; "FDGO"
Demokratieprinzip: politische Parteien
Rechtsstaatsprinzip: Gesetz und Recht
Rechtsstaatsprinzip: formelle und materielle Elemente
Rechtsstaatsprinzip: Rechtssicherheit – Vertrauensschutz
Republikanisches Prinzip
Sozialstaat
Übersicht 1: Sozialausgaben nach Leistungsarten
Übersicht 2: Entwicklung der Sozialausgaben
Übersicht 3: Sozialleistungen nach gesellschaftlichen Aufgaben
Übersicht 4: Entwicklung der Sozialleistungsquote (1982 – 2002, Dtld.-West und -Ost)
Übersicht 5: Entwicklung der Sozialleistungsquote (1960 – 2007)
Bundesstaat
Kommunale Selbstverwaltung
Finanzstaat
Umwelt- und Tierschutz
Völkerrechtsoffenheit des Grundgesetzes; Idee der offenen Staatlichkeit
Grundgesetz und europäische Integration
25a. EU: Grundlagen, Organisation, Rechtsrahmen (kein Klausurstoff)
Bestand des Verfassungsstaates, "wehrhafte Demokratie"
Gewaltenteilung: Arten
Horizontale Gewaltenteilung: Gewaltentrennung und Gewaltenzuordnung; geschichtlicher Rückblick
Gewaltenteilung: Aspekte und Ausprägungen
Deutscher Bundestag
Bundesrat
Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern
Gesetzgebungsverfahren im Bund
Aufbauschema: Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Bundesgesetzen
Delegation der Rechtssetzungsgewalt mittels Rechtsverordnungen
Autonome Rechtssetzung durch Satzungen
Vollziehende Gewalt (Exekutive)
Bundesregierung
Bundespräsident
Verwaltungskompetenzen von Bund und Ländern
Öffentlicher Dienst
Amtshilfe
Staatshaftung (Amtshaftung)
Rechtsprechung; Aufbau der Fachgerichtsbarkeiten; Bundesgerichte
Grundlegende Verfahrensgarantien