Vorlesung zum Allgemeinen Steuerrecht

Beginn: 15.10.2018
Zeit: Mo., 16 s.t.–18 Uhr
Ort: Geb. B4.1, HS 0.21
Dozent: Prof. Dr. Roberto Bartone
Zielgruppe: Studierende des SPB 2; Masterstudierende BWL/W&R

Inhalt

Die Vorlesung ist in zwei Teile gegliedert: Die Vorlesung „Allgemeines Steuerrecht I“ behandelt das steuerliche Verfahrensrecht, das im Wesentlichen in der Abgabenordnung (AO) geregelt ist. Den Gegenstand der Vorlesung „Allgemeines Steuerrecht II“ bilden die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Steuerrechts. Beide Vorlesungen sind als selbständige, aber eng miteinander verknüpfte Teile der einheitlichen Vorlesung „Allgemeines Steuerrecht“ zu verstehen. Das steuerliche Verfahrensrecht kann nicht ohne die verfassungsrechtlichen Grundlagen verstanden werden, sondern baut darauf auf. Es wird dringend empfohlen beide Veranstaltungen zu besuchen, da in beiden immer wieder auf den Stoff der anderen Bezug genommen wird.

In der Vorlesung „Allgemeines Steuerrecht II – Verfassungsrechtliche Grundlagen des Steuerrechts“ werden zunächst die finanzverfassungsrechtlichen Grundlagen (Gesetzgebungskompetenzen, Ertragshoheit, Verwaltungskompetenzen) erörtert. Zum anderen werden die formellen und materiellen Aspekte des Rechtsstaatsprinzips sowie die Wirkkraft der Grundrechte mit dem Fokus auf das Steuerrecht betrachtet.

Die Vorlesung „Allgemeines Steuerrecht I“ hat im Wesentlichen die Regelungen der AO zum Gegenstand, die gleichsam den „Allgemeinen Teil“ des Steuerrechts bildet. Hier richtet sich der Blick insbesondere auf das allgemeine Steuerschuldrecht (Steuerpflicht, Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis: Entstehen, Fälligkeit, Erlöschen etc.) und das Besteuerungsverfahrens mit seinen verschiedenen Abschnitten (Ermittlungsverfahren, Festsetzungs- bzw. Feststellungsverfahren, Erhebungsverfahren, Vollstreckungsverfahren).

Von großer Bedeutung im Rahmen des Festsetzungsverfahrens sind die Fragen der Bestandskraft von Steuerverwaltungsakten und deren Durchbrechung auf der Grundlage der Korrekturnormen des Steuerrechts, die im Wesentlichen, aber nicht nur in der Abgabenordnung geregelt sind. Ein besonders bedeutsamer Teil des Besteuerungsverfahrens ist schließlich das Einspruchsverfahren, also das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren, das – wie das Widerspruchsverfahren im allgemeinen Verwaltungsprozessrecht – auch für das finanzgerichtliche Verfahren Bedeutung hat.

Das ebenfalls in der AO geregelte Steuerstrafrecht wird demgegenüber nur punktuell angesprochen, soweit es für das steuerliche Verfahrensrecht (zum Beispiel für die Festsetzungsverjährung sowie für die Korrektur von Steuerbescheiden) von Bedeutung ist.

Gliederung

Hier finden Sie die Vorlesungsgliederungen zum Allgemeinen Steuerrecht I und zum Allgemeinen Steuerrecht II.

Lehrbücher, Fallsammlungen u.dgl. (Auswahl)

Hier finden Sie eine Liste der empfohlenen Literatur.

Prof. Dr. Christoph Gröpl
Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht,
deutsches und europäisches Finanz- und Steuerrecht

Postanschrift

Universität des Saarlandes
Campus B4.1
D-66123 Saarbrücken

Tel.: +49 (0)681 302-3200 ⌕
Fax: +49 (0)681 302-4330
E-Mail: lehrstuhl(at)groepl.uni-saarland.de

Besucher
Universitätscampus
Gebäude B4.1, 2. Stock
Aufgang Seitentreppe C
Sekr. Zi.-Nr. 2.42

Allg. Öffnungszeiten
(Lehrstuhl und Bibliothek):
Mo.–Fr., jew. 9:30–12:30 Uhr

Klausur- und Scheinausgabe
ausnahmslos Mi., 9:30–11:30 Uhr

Weiterführende Kontaktdaten
sowie Karte und Wegbeschreibung finden sie hier.