VerfR/VerfProzR: VertiefVorl.

Informationen zur Veranstaltung

Online-Vorlesung

Bis zur Wiederaufnahme des Präsenzbetriebs in der Lehre an der Universität des Saarlandes werden die Einheiten der Vorlesung jeweils zur anberaumten Zeit als Online-Vorlesung per Direktübertragung (neudeutsch „Streaming“) in Echtzeit („live“) angeboten. Bitte beachten Sie, dass die Vorlesung nicht nachträglich als Video heruntergeladen werden kann.

Zur Vorbereitung der Vorlesung bitten wir, dass sich jeder Hörer so bald wie möglich persönlich per E-Mail mit dem Betreff „VVVR“ an lehrstuhl(at)groepl.uni-saarland.de anmeldet und dabei die folgenden Angaben macht:

• Vorname, Familienname,
• Matrikelnummer,
• Studienfach und -semester.

Im Anschluss daran werden wir Ihnen nähere, insb. technische Informationen per E-Mail zusenden.
 

Terminplan mit Sachverhalten und Lösungsskizzen

1. Besprechungsfall "Paritätsgesetz" >> Sachverhalt
   12.04.2021: Lösungsskizze Teil 1
   19.04.2021: Lösungsskizze Teil 1 und 2
   26.04.2021: Lösungsskizze Teil 3
2. Besprechungsfall "Saarabstimmung — die Dritte" >> Sachverhalt
   03.05.2021: Lösungsskizze
3. Besprechungsfall "Aufwendungsersatz für die UBA" >> Sachverhalt
   10.05.2021: Lösungsskizze
4. Besprechungsfall "Abschaffung der saarl. Verfassungsbeschwerde" >> Sachverhalt
   17. und 31.05.2021: Lösungsskizze
5. Besprechungsfall "Recht auf Vergessen(werden)" >> Sachverhalt
   31.05. und 07.06.2021: Löungsskizze
6. Besprechungsfall "Wahlprüfung und Staatshaftung" >> Sachverhalt
   14. und 21.06.2021: Lösungsskizze
7. Besprechungsfall "Stadionverbot" >> Sachverhalt
   28.06.2021: Lösungsskizze
8. Besprechungsfall "Gut betucht" >> Sachverhalt
   05. und 12.07.2021: Lösungsskizze
9. Besprechungsfall "Verhältnis BVerfG–LVerfG" >> Sachverhalt mündl. vorgetragen
   12.07.2021: Lösungsskizze

NB: Die Vorlesungseinheit am 19.07.2021 muss wegen meines Vortrags in der UdS-Corona-Wissenschaftsreihe leider ausfallen.

Inhalt der Veranstaltung

Für eine Vertiefungsvorlesung bietet sich die Schwerpunktsetzung nach der Wahrscheinlichkeit an, mit der bestimmte Themen im Examen geprüft werden. Zudem zeigt die Erfahrung aus der Korrektur von Examensklausuren und aus mündlichen Prüfungen, dass gewisse Bereiche sowohl in der persönlichen Vorbereitung als auch in Repetitorien – offenbar wegen der Überlegung „das kommt eh nicht dran“ – zu sehr vernachlässigt werden. Die Vertiefungsvorlesung möchte die Chance bieten, einige dieser Lücken zu schließen.
Daher sollen, soweit die Zeit reicht, Examensklausuren zu folgenden Themen „schulmäßig“ besprochen werden:

• Verfassungsbeschwerde, Organstreit und abstrakte Normenkontrolle nach saarländischem Verfassungsrecht,
• Bund-Länder-Streit,
• Wahlprüfungsbeschwerde,
• Kommunalverfassungsbeschwerde,
• Prüfung von Unionsgrundrechten durch das BVerfG,
• paritätische Wahlvorschlagslisten für Männer und Frauen,
• Neues zur Drittwirkung der Grundrechte („Stadionverbot“),
• „Kopftuch-Rechtsprechung“ des BVerfG.

Daneben sollen auch verfassungsrechtliche Fragen der Covid-19-Krise diskutiert werden.