BGH-Exkursion

Am 15.12.2022 hatten 25 ausgewählte Studierende der Universität des Saarlandes die Möglichkeit, an einer Exkursion zum Bundesgerichtshof teilzunehmen.     Gegen 6:40 Uhr ging es endlich mit dem Bus von Saarbrücken in Richtung Karlsruhe. Auf der Hinfahrt gab Professor Oğlakcıoğlu – welcher die Exkursion mit seinem Lehrstuhl organisierte – eine Einführung in die zwei Fälle, die verhandelt wurden. In dem ersten Fall ging es um strafbares Handeltreiben mit Betäubungsmitteln. Die Staatsanwaltschaft bemängelte, dass das Landgericht pflichtwidrig eine Prüfung eines unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge unterlassen hätte und daher auch ein bewaffneter Handel mit Betäubungsmitteln hätte geprüft werden müssen. Der zweite Fall behandelte eine Problematik aus dem Allgemeinen Teil des Strafrechts (allerdings im Kontext einer Brandstiftung). Vornehmlich stellte sich die Frage, ob ein von der Vorinstanz freigesprochener Angeklagter sich wegen Beihilfe zur schweren Brandstiftung eines Wohnwagens strafbar gemacht hatte. Um kurz nach 9:00 Uhr kamen wir in der Rintheimer Querallee 11 an, einer Außenstelle des Bundesgerichtshofs mit vorübergehendem Sitz des 1., 2., 3. und 4. Strafsenats. Nach der obligatorischen Sicherheitskontrolle hieß uns ein wissenschaftlicher Mitarbeiter des 3. Strafsenats willkommen und führte uns in den Gerichtssaal. Pünktlich eröffnete der Vorsitzende des Dritten Strafsenats, Prof. Dr. Jürgen Schäfer, die mündliche Verhandlung. Der Senat verkündete seine Urteile jeweils in unmittelbarem Anschluss an die Verhandlungen, hob beide Entscheidungen der Vorinstanzen wegen Verletzung der Kognitionspflicht auf und verwies den Fall zur erneuten Verhandlung an das jeweilige Landgericht zurück. Im Anschluss stellten sich die fünf Richter des 3. Strafsenats den Fragen der Studierenden. So berichteten die Richter:innen u.a. über die Zusammenarbeit innerhalb des Senats sowie über den typischen Arbeitsalltag am Bundesgerichtshof. Zur Abrundung der Exkursion ging es an die Hauptstelle des Bundesgerichtshofes, in die Herrenstraße 45 a. Im sehr beeindruckenden Hauptgebäude gab uns der wissenschaftliche Mitarbeiter, Sebastian Bräuning, eine kleine Einführung in die Geschichte des Bundesgerichtshofs. Anschließend durften wir einen Gerichtssaal im Nordgebäude und den darin befindlichen Lüpertz-Adler besichtigen.  

Gegen 16:00 Uhr endete diese informationsreiche Exkursion voller neuer Eindrücke und wir traten die Heimreise ins Saarland an. 

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