30.07.2021

Zukunftswerkstatt beleuchtet digitalen Wandel in der Justiz

Neue Erkenntnisse zu Videokonferenzen vor Gericht, zu Homeoffice in der Justiz oder zum digitalen Nachlass: Auch in diesem Jahr tauschen sich Praxis, Wissenschaft und Politik in der Zukunftswerkstatt über Fragen zur Digitalisierung der Justiz aus. Die Tagung am 10. und 11. August in der Europäischen Akademie Otzenhausen veranstalten die Professoren Stephan Weth und Christoph Sorge von der Universität des Saarlandes, die Amtsgerichte Ottweiler und Homburg und das Saarländische Justizministerium.

Die Fachtagung findet im Rahmen des Forschungsprojekts „Amtsgericht 4.0“ statt. Das Bundesjustizministerium fördert die Veranstaltung. Die Medien sind herzlich eingeladen. 

Digitale Technik und elektronische Akte sollen die Arbeitsabläufe der Gerichte unterstützen, vereinfachen und beschleunigen. Der Einsatz solcher Hilfsmittel wie Videokonferenztechnik in Prozessen aber setzt zum einen voraus, dass Rechtsfragen, die sich in diesem sensiblen Bereich stellen, geklärt und die hohen Anforderungen an Sicherheit und Datenschutz erfüllt sind. Zum anderen müssen alle an den Gerichtsverfahren beteiligten Stellen mitziehen – von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Geschäftsstellen bis hin zu Richterinnen und Richtern. „Die rechtssichere Anwendung der Technik und die Akzeptanz an den Gerichten hängen untrennbar zusammen“, erklärt Professor Stephan Weth von der Universität des Saarlandes. 

Um offene rechtliche, technische und organisatorische Fragen zu erkennen und zu klären, hat der Rechtswissenschaftler gemeinsam mit dem Rechtsinformatiker Professor Christoph Sorge, dem Amtsgericht Ottweiler als Pilotgericht und dem Saarländischen Justizministerium das Forschungsprojekt „Amtsgericht 4.0“ ins Leben gerufen. Die Erkenntnisse aus dem Alltag der Modellgerichte Ottweiler und Homburg sollen Impulse für die deutsche Gerichtsbarkeit liefern. „Mit der Zukunftswerkstatt, die in diesem Jahr bereits zum dritten Mal stattfindet, wollen wir alle Beteiligten an einen Tisch bringen, um neue und noch offene Fragen zu diskutieren und einen Austausch der Praktikerinnen und Praktiker mit der Wissenschaft und Politik zu ermöglichen. Unser Ziel dabei ist es vor allem auch, die Akzeptanz der neuen Technik in der Praxis zu erhöhen“, sagt Stephan Weth. 

Am 10. August (10 bis 18 Uhr) und 11. August (9 bis ca. 16 Uhr) laden die Projektpartner zum Erfahrungsaustausch und zur Diskussion in die Europäische Akademie Otzenhausen (Nonnweiler/Saar): Rund 50 Expertinnen und Experten aus Justiz, Anwaltschaft, Gerichtsverwaltung, Politik und Wissenschaft kommen zu der Fachtagung. Im Zentrum stehen neue Erkenntnisse zur Videokonferenztechnik in der mündlichen Verhandlung – mit diesen Fragen befasst sich auch das Forschungsprojekt „Digitale Präsenz bei Gericht“, das vom Bundesjustizministerium mit rund 700.000 Euro gefördert wird: Hier kooperieren an der Universität des Saarlandes die Lehrstühle von Stephan Weth, Christoph Sorge und Christian Gomille mit dem saarländischen Justizministerium, dem Landgericht Saarbrücken und den Amtsgerichten Ottweiler und Homburg. 

Ebenfalls im Fokus stehen wird, wo und inwieweit an den Gerichten Homeoffice möglich ist, und wie Nachlassgerichte mit dem digitalen Erbe verstorbener Internetnutzer etwa in sozialen Medien umgehen. Außerdem beleuchten Vorträge die neuen Entwicklungen in Sachen elektronische Akte, die bis Anfang 2026 flächendeckend in allen Gerichten die Papierakte ersetzen soll. 

Hintergrund:
Das Projekt „Amtsgericht 4.0“ startete Ende 2018 und wird auf Grundlage eines Beschlusses des Deutschen Bundestags vom Bundesjustizministerium mit rund 900.000 Euro gefördert. Neben der Lösung der Rechtsfragen steht auch die Entwicklung der Aus- und Weiterbildung der Richterinnen und Richter, Rechtspflegerinnen und -pfleger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Gerichten im Fokus. 

Fragen beantworten:
Prof. Dr. Stephan Weth: Tel.: 0681 302-2120, E-Mail: s.weth@mx.uni-saarland.
Staatsanwältin Laura Jaillet: Tel.: 0681 302-2149, E-Mail: laura.jaillet@uni-saarland.de