Vorlesung Verfahrensrechtliche Fragen von e-Justice
- Vorlesung -
Dozent: Prof. Dr. Stephan Weth, Prof. Dr.-Ing. Christoph Sorge, Dr. iur. Stephanie Vogelgesang
Vorbesprechung: Freitag, 7.5.2021, 14 Uhr
Zeit/Ort: Fr 30.07.2021 13 Uhr
https://lms.sulb.uni-saarland.de/moodle/course/view.php?id=5138
Anmeldung
Sofern Sie an der Veranstaltung teilnehmen möchten, bitten wir Sie um Anmeldung im Moodle-Kurs. Falls Sie eine Prüfungsleistung benötigen, wählen Sie bitte ein Thema aus der untenstehenden Liste aus und schreiben Sie dieses per Mail an ajla.hajric(at)uni-saarland.de bis zum 6.5.2021
Prüfungsleistung
Im Rahmen der Veranstaltung wird ein kurzes Impulsreferat zu einem der angegebenen Themen erbeten. Zum Thema des Impulsreferats ist eine schriftliche Ausarbeitung anzufertigen, die bis zum 22.07.2021 über Moodle einzureichen ist.
Mögliche Themen für Impulsreferat und schriftliche Ausarbeitungen
1. Verschiedene eAkte-Systeme: Vom gesetzgeberischen Versagen bei der Einführung der elektronischen Akte?
2. Herausforderungen bei der Konzipierung einer eAkte
3. Zur systematischen Bedeutung des § 130a Abs. 3 ZPO
4. Zur Hinweispflicht des § 130a Abs. 6 ZPO
5. Klageschrift und ihre Anlagen im elektronisch geführten Prozess
6. Formulare im ERV – Vom Wert elektronischer Formulare für einen guten Zivilprozess
7. Strukturierter Parteivortrag für einen effizienten Zivilprozess?
8. Das Basisdokument – Fluch oder Segen?
9. Zur prozessualen Bedeutung der qualifizierten elektronischen Signatur
10. Der elektronische Rechtsverkehr unter dem Blickwinkel der IT-Sicherheit
11. Aktuelle Rechtsprobleme bei der Nutzung des beA
12. Anwaltliche Pflichten im ERV – insbesondere Probleme der Wiedereinsetzung und anwaltliche Haftung
13. § 299 ZPO und Fragen der Akteneinsicht bei elektronischer Aktenführung
14. Virtuelle Verhandlungen vor Gericht
15. Anforderungen an die Barrierefreiheit der elektronischen Akte
16. Anforderungen an die Barrierefreiheit in Videokonferenzen
17. Digitale Beweismittel in der ZPO
18. Die Auswirkung der Digitalisierung auf die Verfahrensgrundsätze
19. Justiz als Kritische Infrastruktur im Sinne des BSI-Gesetzes?
20. Anforderungen an die elektronische Speicherung von Justizdaten
21. Spezifische Auswirkungen der Digitalisierung beim Amtsgericht
22. Zusammenspiel von Fachverfahren und elektronischer Akte
Literatur
Zur Vorbereitung auf die geplanten Diskussionen der einzelnen Vortragsthemen wird die Lektüre der folgenden Materialien erwartet. Sie sollten durch die Lektüre ein grundlegendes Verständnis der Themenbereiche erlangen und dadurch in der Lage sein, bei jedem Thema zur Diskussion beizutragen.
Materialien:
ERV: Eine Einführung in die rechtlichen Grundlagen, Henning Müller, zpoblog vom 24.03.2019, abrufbar: https://www.zpoblog.de/elektronischer-rechtsverkehr-erv-einfuehrung-grundlagen/
Die elektronische Akte, Wolfgang Gründler in: Digitalisierung und Strafverfahren, 1. Aufl. 2020, hrsg. v. Elisa Hoven, Hans Kudlich, S. 39-48; abrufbar: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748908708-39/die-elektronische-akte
Fehlende Personenidentität zwischen beA-Postfachinhaber, einfacher Signatur und qualifizierter Signatur, Henning Müller, NZA 2019 S. 1682-1684.
Desaster beim Anwaltspostfach: Ist das beA noch zu retten?, LTO vom 28.12.2017, abrufbar: https://www.lto.de/recht/juristen/b/bea-offline-technische-panne-nutzungspflicht-brak-informationspolitik/
Datensicherheit und IT-Sicherheit in der Justiz, Stephanie Vogelgesang, jM 2018, S. 2-7.
Abbildung zur elektronischen Akteneinsicht: https://ejustice-bw.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Behoerden/Akteneinsicht+und+_austausch
ZPO-Überblick: Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung gem. § 128a ZPO, Benedikt Windau: https://www.zpoblog.de/verhandlung-im-wege-der-bild-und-tonuebertragung-gem-§-128a-zpo-voraussetzungen-entscheidung-ermessen-durchfuehrung/
Technische Voraussetzungen für Verhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung gem. § 128a ZPO, Benedikt Windau, abrufbar: https://www.zpoblog.de/verhandlungen-im-wege-der-bild-und-tonuebertragung-gem-§-128a-zpo-skype-webex-polycom/
Vorträge der Veranstaltung „Virtuelle Verhandlungen vor Gericht“ des EDV-GT: https://www.edvgt.de/veranstaltung/veranstaltung-virtuelle-verhandlungen-vor-gericht/
Corona-Pandemie: Die Verhandlung per Videokonferenz nach § 128a ZPO als Alternative zur Präsenzverhandlung (§ 128a ZPO), Reto Mantz / Jan Spoenle, MDR 2020, S. 637-644.
Der Zivilprozess auf dem Weg in die digitale Sackgasse, Reinhard Greger, NJW 2019, S. 3429-3432.
Über die vergebenen Themen hinaus soll im Rahmen der Veranstaltung folgendes Thesenpapier diskutiert werden:
Thesenpapier der Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“