Vorl. Allgemeines Steuerrecht

Vorlesung Allgemeines Steuerrecht

Die Vorlesung behandelt den "allgemeinen Teil" des Steuerrechts, der gerade für Juristen von besonderer Wichtigkeit ist. Denn hier ist der Steuerrechtler "zu Hause", hier kann er sich von den Ausbildungsrichtungen und Berufsgruppen, die im Steuerwesen mit ihm konkurrieren, positiv absetzen, sich gleichsam unentbehrlich machen. Dementsprechend bildet das Allgemeine Steuerrecht – neben dem Einkommensteuerrecht – auch einen Schwerpunkt in den Examensprüfungen. Der erste Teil der Vorlesung ist dem Steuerverfassungsrecht gewidmet, d.h. zum einen der Klärung der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern im finanzverfassungsrechtlichen Abschnitt des Grundgesetzes. Zum anderen werden die materiellen Vorgaben des Grundgesetzes für den Steuergesetzgeber und die Finanzverwaltung vertieft, die zugleich den verfassungsgerichtlichen Kontrollmaßstab bilden, allen voran der allgemeine Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) in seiner steuerspezifischen Ausprägung, daneben die Eigentumsgarantie (Art. 14 GG), die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) sowie die staatliche Schutzverpflichtung für Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG). Der zweite Teil der Vorlesung befasst sich mit dem "Grundgesetz des Steuerrechts", der Abgabenordnung (AO). Geregelt sind dort insbesondere

• das allgemeine Steuerschuldrecht (Steuerpflicht, Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis: Entstehen, Fälligkeit, Erlöschen u.dgl.),

• das Besteuerungsverfahren (Besteuerungsgrundsätze, Mitwirkungspflichten, Steuerverwaltungsakt, vor allem Steuerbescheid, Bestandskraft und Durchbrechungen mit Korrekturvorschriften) sowie

• das Einspruchsverfahren als auch in der Praxis wichtiges außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren. Diese Materien werden in der Vorlesung ausführlich behandelt und vertieft.

Benötigte Gesetzestexte

• Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG)
• Abgabenordnung (AO)
• ergänzend nach Bedarf: Einkommensteuergesetz (EStG)

Empfohlene Textsammlungen

• Aktuelle Steuertexte 2006, Verlag C.H.Beck;
• Wichtige Steuergesetze 2006, NWB-Textausgabe

Literaturauswahl

• Birk, Dieter, Steuerrecht, 9. Aufl. 2006
• Jakob, Wolfgang, Abgabenordnung, 4. Aufl. 2006
• Tipke, Klaus/Lang, Joachim, Steuerrecht, 18. Aufl. 2005