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Wahlen zum 69. Studierendenparlament 2023
Herzlich Willkommen auf der Webseite zu den Wahlen zum Studierendenparlament der Universität des Saarlandes.
Vom 19. bis 23. Juni 2023 finden die Wahlen zum 69. Studierendenparlament der Universität des Saarlandes statt.
Mitteilungen des Wahlleiters
Kontakt zur Wahlleitung
Wahlleiter: Dipl-Jur. Matthias M. Thielen
wahlleitung(at)stupa-wahl.de
Wahlberechtigung und Ausübung des Wahlrechts
Wahlberechtigt sind alle Studierende, die im Sommersemester (Stichtag 1. April 2023) an der Universität des Saarlandes immatrikuliert sind. Alle wahlberechtigten Studierenden sind einem Wahlkreis zugeordnet. In mehreren Hauptfächern immatrikulierte Studierende können bei der Wahlleitung die Änderung ihres zugeordneten Wahlkreises beantragen.
Wahlberechtigte Personen können ihr Wahlrecht aktiv und passiv ausüben. Zur Ausübung des aktiven Wahlrechts muss die Stimmabgabe zu den Wahlzeiten entweder in elektronischer Form oder brieflich entsprechend den Vorgaben der Wahlordnung erfolgen.
Das passive Wahlrecht wird durch Kandidatur wahrgenommen. Zur Listen- bzw. Direktkandidatur ist ein schriftlicher Antrag beim Wahlleiter der Wahlen zum 69. Studierendenparlament der Universität des Saarlandes zu stellen.
Für die Wahlen zum 69. Studierendenparlament können Wahlvorschläge bis zum 2. Juni 2023 eingereicht werden (Einreichungsfrist).
Formulare
Die Formulare erfordern die Nutzung von Microsoft Word.
Allgemeines und Ablauf der Wahl
Die Wahlen finden vom 19. bis 23. Juni 2023 in elektronischer Form (internetbasierte Online-Wahl) statt.
Für die Durchführung der 69. StuPa-Wahlen wird die Wahlsoftware uniWahl und das Online-Wahlsystem (OWS) des externen Dienstleisters Electric Paper verwendet. Die elektronische Stimmabgabe durch eine wahlberechtigte Person erfordert die vorherige Authentifizierung über die UdS-Kennung (Benutzerkennung und Passwort). Sollten Ihnen Ihre Zugangsdaten nicht mehr vorliegen bzw. bekannt sein, wenden Sie sich bitte an den IT-Service Desk des HIZ (E-Mail: support(at)hiz-saarland.de).
Nützliche FAQs zum Ablauf der elektronischen Wahl finden Sie unten: Zu den FAQs
Die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe startet am 19. Juni, um 8.00 Uhr und endet am 23. Juni, um 15.00 Uhr.
Die elektronische Stimmabgabe kann über das eigene Endgerät (Smartphone, PC, Laptop, etc.) der wahlberechtigten Person erfolgen. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Wahlwebseite.
Durch die Wahlen zum Studierendenparlament werden die Mitglieder des 69. Studierendenparlaments sowie das für den Campus Homburg zuständige Mitglied des 69. Allgemeinen Studierendenausschusses gewählt. Das Studierendenparlament besteht aus 33 Abgeordneten (Art. 7 Abs. 1 SdS i.V.m. § 1 Abs. 2 WO-StuPa). Davon werden13 aufgrund von Direktwahlvorschlägen in Wahlkreisen (Mehrheitswahl) und 20 nach Listenwahlvorschlägen (Verhältniswahl) gewählt.
Die Wahlen finden in vier Wahlkreisen statt:
- Wahlkreis 1 (Fakultät R und die Abteilung Wirtschaftswissenschaften der Fakultät HW)
Direktmandate: 3 - Wahlkreis 2 (Fakultät M)
Direktmandate: 2 - Wahlkreis 3 (Fakultät P und Fakultät HW ausgenommen der Abteilung Wirtschaftswissenschaften)
Direktmandate: 4 - Wahlkreis 4 (Fakultät MI, Fakultät NT und Studienkolleg)
Direktmandate: 4
Wählerverzeichnis
Die wahlberechtigten Personen sind zum Stichtag (1. April 2023) in die Verzeichnisse der Wahlberechtigten (Wählerverzeichnis) eingetragen worden. Das Wählerverzeichnis wird aus den offiziellen und aktuellen Studierendenstatistiken des Allgemeinen Studierendensekretariats in elektronischer Form erstellt.
Jede wahlberechtigte Person hat das Recht, bis zum 29. Mai 2023 Einsicht in das Wählerverzeichnis zu nehmen. Wer das Wählerverzeichnis für falsch oder unrichtig hält, kann innerhalb dieser Frist beim Wahlleiter Einwendungen gegen dieses erheben.
Bitte beachten Sie, dass nur solche Studierenden an der Wahl teilnehmen können, die im Wählerverzeichnis geführt werden. Bitte überprüfen Sie daher Ihre Wahlberechtigung.
Die Anfrage zur Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis ist per E-Mail an den Wahlleiter (wahlleitung(at)stupa-wahl.de) zu stellen. In der Anfrage sind der Familienname, die Vornamen, das Geburtsdatum sowie die Matrikelnummer der wahlberechtigten und anfragenden Person anzugeben.
StuPa-Wahl kurz erklärt!
Das Studierendenparlament (StuPa) ist das höchste Organ der verfassten Studierendenschaft. Es besteht aus 33 Abgeordneten, von denen 13 direkt gewählt werden.
Ganz allgemein ist es Aufgabe der verfassten Studierendenschaft (die sich in Fachschaften gliedert) die fachlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Interessen der Studierenden zu vertreten, zu hochschulpolitischen Fragen Stellung zu nehmen, die politische, geistige und musische Bildung der Studierenden zu fördern und den Hochschulsport sowie überregionale und internationale Kontakte zu pflegen.
Während die Fachschaft insbesondere die fachlichen Interessen der Studierenden einer Fachrichtung vertritt, obliegen dem StuPa insbesondere folgende Aufgaben:
- Die wichtigste Aufgabe des Parlaments ist die Wahl und Kontrolle des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA).
- Neben dieser bestehen noch weitere wichtige Aufgaben zur "allgemeinen" Interessenvertretung der Studierendenschaft, wie etwa die Änderung der Satzung der Studierendenschaft oder die Wahl von Vertreterinnen und Vertretern in wichtigen Gremien der Universität.
Die Studierendenschaft an der Universität des Saarlandes ist eine sog. verfasste Studierendenschaft, denn ihr Zusammenschluss ist im Saarländischen Hochschulgesetzt (SHSG) festgesetzt.
In § 83 SHSG heißt es: Die an der Hochschule eingeschriebenen Studierenden bilden eine rechtsfähige Gliedkörperschaft der Hochschule mit dem Recht der Selbstverwaltung (Studierendenschaft).
Um dieses Selbstverwaltungsrecht auszuüben sind Organe zu besetzen, die die Interessen der Studierenden im Rahmen ihrer Selbstverwaltungskompetenz vertreten. Die Organe der Studierendenschaft sind das Studierendenparlament, der Allgemeine Studierendenausschuss und der Ältestenrat. Das Wahlrecht zu den Organen der Studierendenschaft wird in freier, gleicher und geheimer Wahl nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl ausgeübt.
Mit der Wahl des Studierendenparlamentes wählt ihr also Eure Interessenvertretung, die sich für Eure Belange und Interessen einsetzen muss! Hierzu gehört bspw. die Verhandlung über das Semesterticket und deren Umsetzung mit den Verkehrsbetrieben durch den vom StuPa eingesetzten AStA. Wie schon an diesem einen Beispiel klar wird, hat die Wahl des Studierendenparlamentes einen großen Einfluss auf Euer Studium und Eure Möglichkeiten als Studierende.
Nutzt daher Euer Wahlrecht!
Die Studierendenschaft (also alle immatrikulierten Studierenden) gliedert sich zunächst in sog. Fachschaften:
Diese Fachaften werden im Rahmen der sog. Fachschaftsratswahlen separat vom Studierendenparlament gewählt. Sie bilden Eure fachspezifische Interessenvertretung speziell für den Studiengang, in dem ihr eingeschrieben seid. Entsprechend sind bei den Fachschaftsratswahlen auch nur die Studierenden des jeweiligen Studiengangs für ihren Fachschaftsrat wahlberechtigt. Das Studierendenparlament hingegen vertritt Eure fächerübergreifenden Interessen, indem es den AStA wählt und kontrolliert.
Oder um es mit dem Gesetzeswortlaut zu erklären: Die Fachschaften nehmen in ihrem Bereich die fachlichen Belange und hochschulpolitischen Interessen der Studierenden wahr. Sie beraten die Studierenden und tragen zur Förderung der Studienangelegenheiten bei (vgl. § 83 Abs. 2 SHSG).
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) ist das durch das Studierendenparlament gewählte ausführende Organ der Interessenvertretung. Man könnte sie auch als Exekutive der verfassten Studierendenschaft bezeichnen. Er vertritt die Studierendenschaft nach außen und ihm obliegt insbesondere die Ausführung des durch das Studierendenparlaments beschlossenen Haushaltsplans.
Er wird durch das Studierendenparlament kontrolliert.
Aufgabe des Ältestenrats ist die Streitschlichtung, Kontrolle und Beratung der anderen Organe. Er prüft auf Antrag insbesondere die Wahlen zu den Organen der Studierendenschaft und greift zudem in Streitfällen zwischen oder innerhalb der Organe mediativ ein.
Ab dem 19. Juni, um 8 Uhr, können Sie über den Link auf dieser Seite auf die Online-Wahlkabine zugreifen. Sie können hierzu ein persönliches Endgerät nutzen (Smartphone, PC, Laptop, etc.). Alternativ können Sie an einem der beiden Wahllokale in Saarbrücken oder Homburg auf hierfür bereitgestellten Endgeräten ihre elektronische Stimmabgabe vornehmen. Informationen zu den Standorten der Wahllokale sowie den Öffnungszeiten finden Sie auf dieser Webseite.
Bevor Sie Zugang zur digitalen Wahlkabine erhalten wird technisch geprüft, ob die Sie wahlberechtigt sind (Authentifikation). Ist dies der Fall, werden Sie entsprechend weitergeleitet. Sollten bei der Authentifikation Probleme auftreten, wenden Sie sich an die Wahlleitung (wahlleitung(at)stupa-wahl.de)
Vor ihrer Wahlhandlung werden Sie aufgefordert zu bestätigen, dass sie die Wahl persönlich - oder als Hilfsperson gemäß dem erklärten Willen der wählenden Person – sowie geheim vornehmen (Wahlschein, eidesstattliche Versicherung). Nur dann werden Sie in das Wahlportal unseres Dienstleisters Electric Paper weitergeleitet. Hier wird ein Pseudonym der wahlberechtigten Person übergeben und der Aufruf kryptologisch abgesichert. Es ist technisch sichergestellt, dass keine Zuordnung zwischen Ihnen und Ihrer Wahlhandlung erfolgen kann. Die Geheimheit der Wahl wird auf technischer Seite somit sichergestellt. Wichtig ist, dass auch Sie bei der Vornahme der Wahlhandlung hierauf achten.
Unser Dienstleister Electric Paper erhält lediglich pseudonymisierte Daten des Wählerverzeichnisses. Personenbezogene Daten werden zu keinem Zeitpunkt übermittelt.
Ihre elektronischen Stimmzettel werden in der elektronischen Wahlurne gespeichert. Diese wird über mehrere Schritte verschlüsselt. Es existiert keine Verbindung zwischen den Pseudonymen der Wahlberechtigten und den abgegebenen Stimmzetteln. Nach Ende der Wahl wird die Wahlurne entschlüsselt und die abgegebenen Stimmzettel ausgewertet.
Antrag auf Briefwahl
Eine briefliche Stimmabgabe ist gem. § 24 WO-StuPa zulässig. Mit Ausgabe der Briefwahlunterlagen erlischt der Anspruch, die Stimme regulär, während der elektronischen Wahl abzugeben.
Ein Antrag auf Briefwahl war bis zum 29. Mai 2023 online möglich. Wahlbriefe müssen bei der Wahlleitung bis zum 23. Juni, 13.00 Uhr eingegangen sein.