Aktuelles

Seminar „Deutsch-Chinesische Rechtsgespräche“

In Zusammenarbeit mit der juristischen Fakultät der Zhongnan University of Economics and Law, Wuhan fand am 22.-23.11.2023 das Seminar „Deutsch-Chinesische Rechtsgespräche“ am Institut für Europäisches Recht der rechtswissenschaftlichen Fakultät statt.

Teilnehmer der Konferenz waren auf Seiten des Inst. f. Eur. Recht Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Chiusi und Herr Prof. Dr. iur. Dr. rer. Publ. Dr. h.c. mult. Martinek. Die chinesische Delegation bestand aus Herrn Prof. Dr. Baifeng CHEN (Dekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät Wuhan), Frau Ass. Prof. Chunxia GONG, Herrn Dachuang CHEN, Frau Rong HE, Frau Ass. Prof. Jie LUO. Digital wurden der Dekan der Universität Rom „La Sapienza“ Herr Prof. Dr. Oliviero Diliberto und Frau Prof. Dr. Sofia HUANG (ZUEL) zugeschaltet.

Thema des Seminars war die Vertiefung der seit 27 Jahren bestehenden Kooperation des Inst. f. Eur. Recht und der rechtswissenschaftlichen Fakultät der ZUEL hinsichtlich des Masterstudiengangs „Deutsches Recht und Europäische Rechtsvergleichung“, welcher durch das IER organisiert und von chinesischen Studenten gut besucht wird. Darüber hinaus wurde durch den Beitrag von Prof. Dr. Diliberto eine trilaterale Form der Kooperation zwischen dem Inst. f. Eur. der UdS, der rechtswissenschaftlichen Fakultät der ZUEL und der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Rom „La Sapienza“ beschlossen. Für das Frühjahr 2024 ist schon eine trilaterale Tagung in Rom geplant.

Teilnahme an der Konferenz „Kodifikationen des Obligationenrechts im 20. Jahrhundert bis zum 2. Weltkrieg“

Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Chiusi nahm zusammen mit den Mitarbeitern Victoria Roth, aus dem Institut für Europäisches Recht und Marvin Hell vom 14.–17.11.2023 an der Konferenz „Kodifikationen des Obligationenrechts im 20. Jahrhundert bis zum 2. Weltkrieg“ an der Universität Warschau teil. Die zum Teil durch die „Ostpartnerschaft“ des DAAD finanzierte Tagung wurde von Prof. Tomasz Giaro (Dekan der Univ. Warschau) und Prof. Chiusi organisiert. Weitere Teilnehmer waren Dr. hab. Jan Rudnicki (Univ. Warschau), Václav Dvorský (Univ. Prag), Dr. Witold Borysiak (Univ. Warschau), Dr. Aleksander Grebieniow (Univ. Warschau), Dr. Jan Andrzejewski (Univ. Posen), Michal Tutaj (Univ. Warschau) und Dr. Grzegorz Blicharz (Univ. Kraukau). Darüber hinaus nahmen Dr. Joanna Kruszynska Kola (Univ. Posen) und Igor Adamczyk (Univ. Warschau) digital teil.

Prof. Chiusi hielt einen Vortrag mit dem Thema „Zur Genese und Merkmale des italienischen Codice Civile“, in dem sie über die Entwicklungsgeschichte der italienischen Zivilrechtskodifikationen und den Charakter des Codice Civile referierte.

Der Vortrag von Victoria Roth „Das polnische, deutsche und französische Deliktsrecht: rechtsvergleichende Betrachtung“, beschäftigte sich mit den besonderen deliktischen Haftungsnormen der drei Kodifikationen und dem Charakter des polnischen Deliktsrechts.

Der Vortrag von Marvin Hell „Historisch-rechtsvergleichende Anmerkungen zur Geschäftsführung ohne Auftrag im Polnischen Obligationenrecht und im BGB“ behandelte die Frage nach einem möglichen Einfluss des BGB auf die entsprechenden Normen der polnischen Kodifikation.

Die Tagung war Teil eines größeren Projekts zum Polnischen Obligationenrechts von 1933. Dabei soll ein besonderer Schwerpunkt auf die Rechtsvergleichung des Polnischen Obligationenrechts mit anderen zeitgenössischen Kodifikationen Europas wie dem BGB, dem Code Civil und dem Schweizer Obligationenrecht gelegt, mit dem Ziel, den Charakter und die Inspirationsquellen dieses Gesetzbuches zu ergründen.

Exkursion des Instituts für Europäisches Recht zum EuGH

Im Rahmen der traditionellen Sommer-Exkursion am 06. Juli 2023 des LL.M.-Studiengangs „Deutsches Recht und Europäische Rechtsvergleichung“ unternahmen die Studierenden des Masterstudiengangs sowie Erasmus-Studenten der Fakultät eine Exkursion zum Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) unter der Leitung von Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Chiusi, Frau Dott. Sparapani-Pelster und einigen Mitarbeitern ihres Lehrstuhls (Tilman Sutor, Florian Friedrichs, Marvin Hell und Gerrit Hüls). In Luxemburg angekommen, erwartete sie ein anspruchsvolles Programm.

Ein Höhepunkt der Exkursion war das Beiwohnen an der mündlichen Verhandlung im „Grande Salle“ des EuGH zur Rechtsache C-387/22 Nord Vest Pro Sani Pro. In diesem Verfahren ging es um die Frage, ob die Bestimmungen des Unionsrechts einer nationalen (hier: rumänischen) Regelung entgegenstehen, die es dem Mitgliedstaat erlaubt, nationale Unternehmen, die im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats tätig sind, steuerlich anders zu behandeln als nationale Unternehmen, die in anderen Mitgliedstaaten der Union tätig sind. Die Klägerin, eine rumänische Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SRL), die hauptsächlich in Österreich und Deutschland tätig ist, profitiert dadurch nicht von den Steuerbefreiungen, die anderen rumänischen Unternehmen im Baugewerbe gewährt werden.

Nach der Verhandlung hatten Prof. Dr. Dr. h.c. Chiusi, ihre Mitarbeiter und die Studierenden die Gelegenheit, sich im „Salle Visiteurs“ mit Prof. Dr. Dres. h.c. Juliane Kokott, Generalanwältin am EuGH, zu einem Gespräch zu treffen und Fragen rund um die Tätigkeit bei der Generalanwaltschaft zu stellen. Anschließend lud Frau GA Kokott alle zu einem Mittagessen am Gerichtshof ein, bei dem die Möglichkeit bestand, mit ihr Fragen zum europäischen Recht zu diskutieren.

Die Rückfahrt nach Saarbrücken bot die Gelegenheit, den ausländischen Studierenden, die teilweise aus Ländern außerhalb Europas wie Kolumbien, Chile, China, Armenien und Syrien stammen, die Kulturlandschaft Mosel-Saar näher zu bringen.

Besuch der Universität Warschau

Anlässlich des vierzigjährigen Jubiläums der Kooperation der Universität Warschau und der Universität des Saarlandes hat Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Chiusi als Teilnehmerin einer Delegation der Universität des Saarlandes auf Einladung des Rektors der Universität Warschau, Prof. Dr. Sambor Grucza, an den diesbezüglichen Feierlichkeiten teilgenommen.

Die Delegation wurde von Vizepräsident Prof. Dr. Cornelius König und dem Sonderbeauftragten des Präsidiums für die Kooperation Prof. Dr. Roland Marti geleitet. Andere Mitglieder der Delegation waren Prof. Dr. Nine Miedema, Prof. Dr. Augustin Speyer, Prof. Dr. Stefanie Haberzettl, sowie die Verantwortliche für die Ostpartnerschaften Frau Dr. Ekaterina Klüh.

Im Rahmen des Festaktes am Freitag betonten der Vizepräsident  und der Rektor der Fakultät Warschau, wie wichtig die Kooperation für die Pflege und die Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen gewesen ist und unterschrieben feierlich einen erneuten Kooperationsvertrag.

In ihrer Rede sprach Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Chiusi die bisherigen Beziehungen zwischen der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes und der der Universität Warschau an, die für die Universität des Saarlandes von Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Michael Martinek in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Jerzy Poczobut initiiert wurde. Nach der Emeritierung von Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Martinek hat Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Chiusi als seine Nachfolgerin als Direktorin des Instituts für Europäisches Recht die Kooperation mit Prof. Dr. Tomasz Giaro auf polnischer Seite fortgesetzt.

Aktuelle Forschungsthemen der Kooperation sind die Entstehungsgeschichte des polnischen Obligationenrechts sowie dessen rechtsvergleichende Betrachtung im Hinblick auf das BGB den Code Civil, den Codice Civile und das ABGB, die UN-Behindertenrechtskonvention sowie das Internationale Privatrecht.

Als Erinnerung an die Kooperation wurde ein Baum im Garten der Universität Warschau gepflanzt. Nach einer Führung über den imposanten Campus der Universität Warschau mit ihren Schätzen an Büchern und prunkvollen Gebäuden wurden die deutschen und polnischen Teilnehmer von dem Rektor der Universität Warschau zu einem festlichen Abendessen eingeladen.

Gastvorlesung an der Universität Palermo

Am 19.05.23 hat Professor Chiusi einen Vortag im Rahmen einer Vorlesung an der Universität Palermo gehalten, mit dem Titel „Trasferimento della proprietà e diritto dell`arricchimento nell`esperienza giuridica europea: fondamenti romanistici e loro conseguenze”. Die Vorlesung war Teil einer Vorlesungsreihe des interdisziplinären Dottorato in pluralismi giuridici prospettive antiche e attuali zum Thema: “Certezza del diritto e Fondamenti del Diritto Europeo.”

Exkursion zum Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Am 27. Januar 2023 fand unter Leitung der LL.M.-Studienkoordinatorin Frau Dott./Univ. Mailand Maria Cristina Sparapani-Pelster die jährliche Exkursion des Instituts für Europäisches Recht nach Karlsruhe statt. Neben Studierenden des Master-Studiengangs ,,Deutsches Recht und europäische Rechtsvergleichung“ nahmen daran auch wissenschaftliche Mitarbeiter des Instituts sowie ein Erasmus-Student teil, der derzeit Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes studiert. Vormittags wohnte die Gruppe zwei interessanten Verhandlungen des V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs bei, in deren Rahmen sachenrechtliche Fragestellungen erörtert wurden. Im Anschluss hatten die Teilnehmer die Gelegenheit, das Gerichtsgebäude des Bundesgerichtshofs zu besichtigen. Am Nachmittag nahm die Gruppe dann an einer informativen Führung durch das Bundesverfassungsgericht teil und konnte so auch Einblicke in die Arbeitsweise des höchsten deutschen Gerichts gewinnen.