Aktuelles

Übung im Öffentlichen Recht für Fortgeschrittene

Für die im Sommersemester 2021 stattfindende Übung im Öffentlichen Recht für Fortgeschrittene ist ein Moodle-Kurs eingerichtet. In diesem Kurs wird am Freitag, den 5. Februar, der Sachverhalt der 1. Hausarbeit hochgeladen; die Bearbeitungszeit läuft bis zum 12. April 2021. Bis zu diesem Tag müssen sich alle Studierenden, die an der Übung teilnehmen möchten, auch bei elas anmelden. Ein vorläufiger Zeitplan für die Übung wird ebenfalls in Kürze bei Moodle eingestellt.

Veranstaltungen im Sommersemester 2021

Im Sommersemester 2021 bietet Herr Prof. Dr. Marsch folgende Veranstaltungen an:

Vorlesung Öffentliches Informationsrecht

Vorlesung Staatsrecht II (Grundrechte)

AG Staatsrecht II (Grundrechte)

Seminar zum "Recht auf Vergessen(werden)" im europäischen Mehrebenensystem

Die Unterlagen zu den Veranstaltungen werden bei Moodle eingestellt.

Eingeschränkte Sekretariatsöffnungszeiten

Das Sekretariat ist bis auf Weiteres nur telefonisch (montags bis donnerstags 8.30 bis 12 Uhr) und per E-Mail (a.dakhil@mx.uni-saarland.de) zu erreichen.

Rückgabe der Leistungskontrollklausuren

Die Rückgabe von Leistungskontrollklausuren erfolgt bis auf Weiteres nur durch Übersendung per Post (kommen Sie also bitte zu diesem Zwecke nicht an den Lehrstuhl). Sofern Sie schon jetzt Ihre Klausur einsehen möchten, senden Sie bitte einen adressierten und ausreichend frankierten (1,55 Euro) DIN A 4 Rückumschlag an den Lehrstuhl (Universität des Saarlandes, Rechtswissenschaftliche Fakultät, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Prof. Dr. Nikolaus Marsch, Campus, Gebäude B4 1, Raum 2.80.2, 66123 Saarbrücken).

Seit dem 1. Oktober 2019 ist Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA), Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität des Saarlandes. Er war bis dahin Direktor des Instituts für Informations- und Wirtschaftsrecht am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) und hatte dort den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere öffentliches Informationsrecht, Datenschutzrecht und Regulierungsrecht inne. Einen im Frühjahr 2019 an ihn ergangenen Ruf an die Universität Passau auf einen Lehrstuhl für Europäisches und Internationales Informations- und Datenrecht hat er zugunsten des Rufes an die Universität des Saarlandes abgelehnt.

Zur Person

Aktuelle Veröffentlichungen

Generalklauseln sind ein unverzichtbares Element des Verwaltungsdatenschutzrechts – diese These vertreten Timo Rademacher und Nikolaus Marsch in einem Beitrag mit dem Titel „Generalklauseln im Datenschutzrecht – Zur Rehabilitierung eines zentralen Bausteins des allgemeinen Informationsverwaltungsrechts“, der in Heft 1/2021 von „Die Verwaltung“ erscheinen wird.

Im Beitrag „Kontrafakturen und Cover-Versionen aus Karlsruhe“ , der in Heft 4/2020 der ZEuS erschienen ist, analysiert Nikolaus Marsch die Fortentwicklung des europäischen Grundrechtsverbunds durch die beiden „Recht auf Vergessen“-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und ordnet diese u.a. aus der Perspektive des Datenschutzrechts ein.

In der 37. und 38. Ergänzungslieferung des von Friedrich Schoch, Jens-Peter Schneider und Wolfgang Bier herausgegebenen VwGO-Großkommentars ist die von Nikolaus Marsch aktualisierte und überarbeitete Kommentierung des § 42 Abs. 1 (Anfechtungs- und Verpflichtungsklage) inklusive der Vorbemerkungen zu dieser Norm erschienen.

Im Band "Regulating Artificial Intelligence"  (Hrsg.: T. Wischmeyer/T. Rademacher) geht Nikolaus Marsch der Frage nach, welche grundrechtlichen Grenzen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz sich aus dem europäischen Datenschutzgrundrecht in Art. 8 EU-Grundrechtecharta ergeben (Titel des Beitrags "Artificial Intelligence and the Fundamental Right to Data Protection: Opening the Door for Technological Innovation and Innovative Protection"); eine deutsche Übersetzung des Beitrags ist im DGRI-Jahrbuch 2018 erschienen.

Mit finanzieller Unterstützung des Deutschen Bundestags ist bei L.G.D.J. das rechtsvergleichende Lehrbuch zum französischen und deutschen Verfassungsrecht "Droit constitutionnels français et allemand — Perspective comparée" erschienen, das Nikolaus Marsch gemeinsam mit französischen und deutschen Kolleginnen herausgibt und zu dem er Kapitel zur Rechtsetzung und zur Verfassungsgerichtsbarkeit beigesteuert hat. Es handelt sich um eine aktualisierte und überarbeitete französische Fassung des bei Springer erschienenen Lehrbuchs "Französisches und Deutsches Verfassungsrecht — Ein Rechtsvergleich", für den die Herausgeber 2017 mit dem Deutsch-Französischen Parlamentspreis des Bundestags und der Nationalversammlung ausgezeichnet wurden.

Im Nomos-Kommentar zum Bundesdatenschutzgesetz (Hrsg.:G. Sydow) kommentiert Nikolaus Marsch die Regelungen betreffend die Videoüberwachung (§ 4 BDSG), die Zweckänderung (§§ 23 - 24 BDSG) sowie die Datenübermittlungen durch öffentliche Stellen (§ 25 BDSG).

Im Editorial des Hefts 21/2019 der NJW kritisiert Nikolaus Marsch einen Vorlagebeschluss des VG Wiesbaden, in dem sich das Gericht selbst attestiert, kein unabhängiges Gericht im Sinne von Art. 267 AEUV zu sein.

Im regelmäßig aktualisierten BeckOK Datenschutzrecht (Hrsg.: H. A. Wolff/S. Brink) kommentiert Nikolaus Marsch die Artikel 63 - 67 DSGVO über das Kohärenzverfahren der Datenschutzaufsichtsbehörden.

Veröffentlichungen/Forschung