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4. Europa-Diskurs(e)
60 Jahre Elysée-Vertrag: Aktuelle Perspektiven der deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Europapolitik
Europäisierung der parlamentarischen Zusammenarbeit am Beispiel der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung
Vortrag von MdB Christian Petry mit anschließender Diskussion mit Dr. Christophe Arend, ehem. Vorsitzender der DFPV
Ein deutsch-französisches Parlament, um die bilaterale Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs weiter zu vertiefen: seit März 2019 erfüllt die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) diese Aufgabe. Das Gremium setzt sich aus jeweils 50 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Bundestag und Assemblée nationale zusammen und soll mindestens zweimal jährlich tagen. Zu seinen Aufgaben zählen die Kontrolle der Einhaltung deutsch-französischer Verträge, die Begleitung der Deutsch-Französischen Ministerräte und die Suche nach Lösungen für grenzüberschreitende Herausforderungen. Außerdem möchte die DFPV die Umsetzung europäischer Richtlinien in der nationalen Politik in Deutschland und Frankreich koordinieren und, wo möglich, harmonisieren. Insofern hat sie den Anspruch, die Rolle der nationalen Parlamente in der EU zu stärken.
Deutsch-französische Konvergenzen und Divergenzen in der europäischen Verteidigung
Mit Emmanuel Mignot, diplomatischer Berater des Generalstabschefs der Streitkräfte in Frankreich (in französischer Sprache) und Dr. Barbara Kunz, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Universität Hamburg
Deutsch-französische Missverständnisse bestehen in den meisten Politikfeldern, aber in keinem Feld sind sie so ausgeprägt wie in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Auf der einen Seite steht die deutsche Kultur der Zurückhaltung in Bezug auf Militäreinsätze und eine relativ diskrete Diplomatie; auf der anderen stehen die ehrgeizigen Ziele Frankreichs, das sich vor dem Einsatz militärischer Gewalt im Ausland nicht scheut. Doch mit dem russischen Krieg in der Ukraine sind beide Länder gezwungen, stärker gemeinsame Antworten zu finden und nach Kompromissen zu suchen. Die Ankündigung einer Zeitenwende durch die deutsche Regierung könnte dazu beitragen.
Klischees und Realität in der Berichterstattung über das Partnerland
Journalist:innenrunde mit Nadia Pantel (Reporterin im Auslandsressort des SPIEGEL) Pascal Thibaut (RFI-Korrespondent in Berlin) und Michael Thieser (Leiter der Programmgruppe Politik & Zeitgeschehen beim Saarländischen Rundfunk)
Zu den Paradoxien der deutsch-französischen Freundschaft gehört die Tatsache, dass Französinnen und Franzosen und Deutsche zwar ein positives Bild vom Nachbarn haben, diesen aber oft nur oberflächlich kennen. In der gegenseitigen Wahrnehmung haben Stereotype eine lange Lebensdauer: Frankreich wird in der deutschen Bevölkerung als sorgenfreies Land wahrgenommen, in dem es sich gut leben (und streiken) lässt, während Deutschland vor allem mit wirtschaftlichen Aspekten in Verbindung gebracht wird und in den Augen einer beträchtlichen Zahl von Französinnen und Franzosen als ernsthaftes und fleißiges Land gilt. Wie Journalistinnen und Journalisten in der Berichterstattung über das Partnerland damit umgehen, ist Thema dieser Diskussionsrunde.